Bericht der 146. KODA-Sitzung

Ergebnisse

In ihrer Sitzung am 30. Juni 2022 im Ludwig-Windthorst-Haus in Lingen hat die Regional-KODA Osnabrück/Vechta die nachstehend erläuterten Beschlüsse gefasst. Diese werden nun Bischof Dr. Bode sowie Weihbischof und Offizial Theising zur Inkraftsetzung vorgelegt und danach in den Kirchlichen Amtsblättern veröffentlicht. In der Folge wird die neue Ausgabe der AVO (83. Änderung) erscheinen.

Erhöhung der KM-Pauschalen für Dienstfahrten

Die KODA hat als Reaktion auf die gestiegenen Treibstoffkosten eine Anhebung der KM-Pauschalen als Wegstreckenentschädigung für die dienstliche Nutzung privater Fahrzeuge beschlossen. Der pauschale Erstattungssatz pro KM wird für die Nutzung von Pkw von € 0,30 auf € 0,40, für die Nutzung von anderen Kraftfahrzeugen (Motorrad etc.) von € 0,20 auf € 0,30 angehoben. Eine Erstattung der tatsächlichen Kosten bei entsprechendem Nachweis kann künftig bis zu einer Höhe von € 0,50 statt € 0,39 pro KM erfolgen. Die neuen Beträge gelten ab dem 1. Juli und sind zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2022. Die entsprechende Regelung befindet sich in Anlage 3 der AVO (dort § 2 Abs. 3).

Neue Entgeltordnung in der AVO

Die Anlage 2 AVO enthält alle Regelungen zu Tätigkeitsmerkmalen und Eingruppierungen. Die Änderung dieser Entgeltordnung (alte Bezeichnung: Eingruppierungsordnung) zur Angleichung ihrer Struktur an die Entgeltordnung des TVöD (VKA) bildet den Abschluss einer langjährigen Beratung innerhalb der Regional-KODA. Sie erfolgte zu dem Zweck, eine bessere Vergleichbarkeit mit dem TVöD (VKA) zu gewährleisten und insgesamt eine zweckmäßige Übersichtlichkeit und höhere Anwenderfreundlichkeit zu erreichen. Das Ergebnis in Form der neuen Anlage 2 AVO wurde in der KODA nun einstimmig mit Wirkung zum 1. Juli 2022 beschlossen.

Inhaltliche Änderungen betreffen die Aufnahme von zwischenzeitlich neu geschaffenen Tätigkeitsmerkmalen im Pastoralen Dienst im Bistum Osnabrück (Pastorale Koordinatorinnen und Koordinatoren, Pfarrbeauftragte) und im Beratungsdienst der Ehe-, Familien-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen (stellvertretende Leitung einer Beratungsstelle). Damit einher gehen folgende Änderungen in den Eingruppierungen/Einstufungen:

Das Erreichen der Stufe 6 in der jeweiligen Entgeltgruppe ist künftig davon abhängig, ob Fortbildungen im Umfang von 40 Credit Points absolviert worden sind. Neu ist für diese beiden Berufsgruppen auch das Tätigkeitsmerkmal „herausgehobene Leitungsverantwortung“ (z.B. als Pfarrbeauftragte), die zu einer höheren Eingruppierung zuzüglich einer Festbetragszulage führt.

 

Diese werden künftig in den Pastoralen Dienst aufgenommen unter Geltung der gleichen Eingruppierungsregelungen wie für Gemeindereferentinnen und -referenten.

 

Bei Aufnahme dieser Tätigkeit und bereits bestehender Eingruppierung nach EG 10 gilt diesbezüglich ein Bestandsschutz. Beraterinnen und Berater mit FH-Abschluss und abgeschlossener EFL-Weiterbildung werden statt in EG 10 künftig in die EG 11 eingruppiert. Neu geschaffen wurde das Tätigkeitsmerkmal „stellvertretende Leitung einer Beratungsstelle“, welches mit einer Zulage in Höhe von 3 % (mit FH-Abschluss) bzw. 5 % (mit Uni-Abschluss) vergütet wird. Für Beraterinnen und Berater mit Uni-Abschluss, aber ohne EFL-Weiterbildung entfällt die bisher auf zwei Jahre verlängerte Stufenlaufzeit in Stufe 1; nach Abschluss der EFL-Weiterbildung erhalten diese Beschäftigten sofort eine Zulage in Höhe von 3 % (Entfall der bisherigen Wartezeit von 8 Jahren).

Neue Geschäftsordnung für die Regional-KODA

Die Ordnung der Regional-KODA sieht vor, dass die Kommission sich eine Geschäftsordnung geben kann. Die letzte Fassung dieser Geschäftsordnung wurde zum 1. Januar 2017 verabschiedet. Sie regelt die Grundsätze der Organisation und Zusammenarbeit sowie den formalen Ablauf von Sitzungen. Anhand der zwischenzeitlichen Praxiserfahrungen wurden in einer Arbeitsgruppe bestimmte Verfahrensänderungen erarbeitet und nun einstimmig von der KODA mit Wirkung zum 1. Juli 2022 beschlossen. Die neue Geschäftsordnung berücksichtigt die in 2020 eingeführten neuen Geschäftsführungs- und Beratungsstrukturen. Sie dient darüber hinaus der Klarstellung von Rechten und Pflichten der Gremienvertreter sowie schon bestehender Verfahrensregelungen. Aufgaben, Befugnisse und Verantwortungen werden klar geregelt. Neu enthalten ist auch die Möglichkeit der Nutzung von aktuellen Informations- und Kommunikationstechniken (Videokonferenzen).

Redaktionelle Änderungen in der AVO

Zudem hat die Regional-KODA bestimmte redaktionelle Änderungen im Text der AVO beschlossen. Daraus ergeben sich zwar keine materiellen Auswirkungen, jedoch entfallen damit Regelungen, die zeitlich überholt sind bzw. werden bestimmte Textverweise klargestellt.

 

Die nächste KODA-Plenumssitzung findet am 17. November 2022 im LWH in Lingen statt.